Wofür Leitungsrechte?
Nur mit der passenden Berechtigung, darf man auf fremdem Grund und Boden Leitungen für Gas, Wasser, Strom, Telekommunikation etc verlegen. In diesem Zusammenhang ergeben sich viele Unklarheiten. Diese werde ich in diesem Artikel beantworten. Sie haben eine Frage? Dann kontaktieren Sie mich bitte unter j@margreiter.tirol oder +43 (0) 664/58 47 788.
Was sind Leitungsrechte?
Ein Leitungsrecht erlaubt es einer Person auf dem Grund eines anderen eine Leitung zu verlegen. Üblicherweise darf er diese auch warten, nutzen und in Stand halten. Diese Leitungen können für jeden vereinbarten Zweck verwendet werden (beispielsweise Heizung, Strom, Telekomunikation, Wasser, Kanal, etc). In der Regel wird durch derartige Berechtigungen die Nutzbarkeit eines Grundstücks eingeschränkt, da auf den Verlauf der Leitung bei Grabungsarbeiten oder Bebauung Rücksicht genommen werden muss. Deshalb muss der Grundeigentümer entschädigt werden.
Kann eine Leitung gegen meinen Willen verlegt werden?
Wenn eine Leitung der öffentlichen Versorgung dient, kann es vorkommen, dass Leitungen gegen den Willen des Grundeigentümers verlegt werden. Dies kann beispielsweise im Rahmen einer Enteignung oder eines Gerichtsverfahrens erfolgen.
Besteht ein Leitungsrecht auch dann, wenn es nicht im Grundbuch eingetragen ist?
Grundsätzlich entstehen Leitungsrechte erst dann, wenn sie im Grundbuch eingetragen werden. Sie bleiben dann auch bestehen, wenn das Grundstück verkauft wird. Es kann allerdings auch vorkommen, dass solche Berechtigungen nicht im Grundbuch aufscheinen. Leitungsrechte können nämlich auch ersessen werden, wenn sie zumindest 30 Jahre lang ausgeübt werden, ohne dass sich der Grundstückseigentümer dagegen ausspricht oder wehrt.
Wann endet ein Leitungsrecht?
Wenn Leitungsrechte über drei Jahre hinweg nicht ausgeübt werden oder darauf verzichtet wird, hören diese auf zu existieren. Daraufhin kann dann die Löschung beim Grundbuch beantragt werden. Wenn jemand ein Grundstück kauft, ohne zu wissen, dass dort ein Leitungsrecht besteht und dies auch nicht leicht ersichtlich ist, kann er zu Recht die Ausübung untersagen.
Wie entsteht ein Leitungsrecht?
In der Regel entstehen Leitungsrechte durch vertragliche Vereinbarung. Wenn eine Leitung im öffentlichen Interesse bestehen soll, kann die Behörde ebenfalls ein Recht einräumen. Wenn eine Berechtigung über mindestens 30 Jahre ausgeübt wird, ohne dass der Eigentümer etwas dagegen unternimmt, kann ein Leitungsrecht ersessen werden.
Entstehen durch die Einräumung eines Leitungsrechts Kosten?
Es ist üblich, für die Einräumung eines Leitungsrechtes eine Entschädigung zu vereinbaren. Dazu kommen die Kosten für den Rechtsanwalt, die 1,1% vom Wert der Dienstbarkeit an Eintragungsgebühren bei Gericht und 2% vom Entgelt an Rechtsgeschäftsgebühr, wenn die Einräumung der Dienstbarkeit gegen Entgelt erfolgt.
Ist mein Grundstück weniger wert, wenn eine Leitung über mein Grundstück verläuft?
Die Nutzbarkeit eines Grundstücks ist in der Regel eingeschränkt, wenn Leitungen auf diesem verlaufen. . Für diese Nachteile kann der Eigentümer entschädigt werden.
Worauf muss ich aufpassen, wenn Leitungsrechte bestehen?
Durch Leitungsrechte kann die Nutzbarkeit eines Grundstücks beeinträchtigt sein. Daher sollten Sie unbedingt vorab abklären, wo Leitungen verlaufen und ob die eigenen Pläne eingeschränkt sind.
Kann ich mich wehren, wenn ich durch ein Leitungsrecht mein Grund und Boden nur beschränkt nutzen kann?
Wenn ich ein Grundstück kaufe, übernehme ich gleichzeitig alle Rechte und Pflichten meines Vorgängers. In der Regel sehe ich diese Belastungen im Grundbuch. Wenn mich ein Leitungsrecht zum Beispiel daran hindert, ein Haus zu erbauen, kann ich auf eigene Kosten die Leitung verlegen lassen. Ich muss nur sicherstellen, dass der Berechtigte das Leitungsrecht ungestört ausüben kann. Zusätzlich gibt es den Sonderfall des Notleitungsrechtes. Diese Berechtigung kann gerichtlich eingeräumt werden, wenn die einzige Möglichkeit zur Versorgung eines Grundstückes durch das öffentliche Versorgungsnetz nur über ein bestimmtes Grundstück erfolgen kann. In diesem Fall muss der Berechtigte die Kosten für die Leitungsverlegung bezahlen.
Darf ich mit meinem Wegerecht automatisch auch eine Leitung verlegen?
Leitungs- und Wegerecht sind beides Grunddienstbarkeiten. Sie ermöglichen es einem Fremden, den eigenen Grund- und Boden für bestimmt Zwecke zu nutzen. Ein Wegerecht erlaubt es dem Berechtigten, auf einem fremden Grundstück zu gehen und zu fahren. Er darf aber nicht automatisch auch unter dem Weg eine Leitung verlegen. Nur mit einer zusätzlichen Vereinbarung darf der Fremde unter dem Weg auch eine Leitung verlegen.
Wenn Sie einem anderen ein Recht an Ihrem Grund und Boden einräumen, sollten Sie unbedingt genau darauf achten, was vereinbart wird.
Sie möchten mehr zum Thema Leitungsrechte und Grunddienstbarkeiten wissen oder haben eine Frage dazu? Dann kontaktieren Sie mich bitte heute noch persönlich unter j@margreiter.tirol oder +43 (0) 664/58 47 788.